Eine Verhöhnung der Regeln

Henryk M. Broder hat eine kleine Satire geschrieben, »Bin Ladens Ende ist eines Rechtsstaats unwürdig«, verhöhnt werden all die Liberalen, Rechtsidealisten, Verfassungs- und Gesellschaftstheoretiker, kurzum: all die »Gutmenschen«, die nicht in die Jubelgesänge über das Todeskommando der us-amerikanischen Militärs einstimmen wollen. Nicht, weil sie in Osama Bin Laden einen irgendwie legitimen Gegner der westlichen Allianz sähen, sondern weil sie das Verfahren für falsch – für strukturell terroristisch hielten. Aus der Sicht des durchschnittlichen Achse-des-Guten-Hetzers sind das die schlimmsten, denn sie weichen unsere freiheitliche Gesellschaft von innen, durch zuviel Formalismus- und Verfahrensklimbim auf (wo es doch darauf ankäme, bloß einmal richtig hinzulangen).
Broders Satire ist für seine Verhältnisse geradezu subtil, er schreibt einfach einen typischen Bedenkensträger-Text –

Auch in den USA gilt die Regel, dass jeder Verdächtige bis zum Beweis des Gegenteils als unschuldig zu gelten habe. Über Schuld oder Unschuld kann nur ein ordentliches Gericht entscheiden. Osama Bin Laden freilich wurde ein »kurzer Prozess« gemacht. Er bekam nicht einmal die Gelegenheit, sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern, kein rechtliches Gehör, keinen Anwalt. Vermutlich wurde er nicht einmal aufgefordert, sich zu ergeben.

Erst am Schluss überreißt er es, so dass auch noch den paar rückständigen Tröpfen, denen nicht sofort nach Nennung des Autorennamens ein Lichtlein aufgegangen ist, der Hohn klar einleuchtet:

An der Spitze einer solchen Kommission [die die Erschießung Bin Ladens untersuchen sollte, Anm. Ofenschlot] müsste ein erfahrener und unparteiischer Jurist stehen. Richard Goldstone zum Beispiel, ehemaliger Oberrichter in Südafrika, der Israels letzte Operation in Gaza (»Gegossenes Blei«) untersucht hat. Sollte er nicht wollen oder verhindert sein, käme auch die »Ethik-Kommission« der Bundesregierung in Frage. Aber natürlich erst, wenn sie mit ihrem Bericht zum Ausstieg aus der Kernenergie fertig ist.

Die Verachtung für rechtliche Verfahrensformen ist offenkundig – weil sie sich paradoxerweise erst im letzten Moment enthüllt. Wie gesagt, über weite Strecken liest sich der Text tatsächlich so, als hätte ihn ein Verfassungsrechtler, der seinen Job ernst nimmt resp. ein Journalist, der seine bürgerliche Herkunft achtet1, geschrieben. Im letzten Absatz dann lässt Broder den Wahnsinn durchbrechen und diskreditiert rückwirkend das Vorhergegangene.

Jemand, der bürgerliche Verfahrensregeln verhöhnt, das ist für den gewöhnlichen Staatsbürger entweder ein Kommunist oder Faschist (oder beides), naja, oder halt ein gläubiger Muslim. Nun ist Broder weder dieser noch jener, gläubig ist er wohl auch nicht. Er ist vor allem ein Vertreter der westlichen Lebensweise und ihrer Werte – Freizügigkeit, Hedonismus, Individualismus, A-Religiösität. Dafür wird er gefeiert, nicht mal seine publizistischen Gegner – Süddeutsche, taz etc.pp. – trauen sich, ihm wirklich gehässige Porträts und Storys zu widmen. Für die taz durfte er bekanntlich Sarrazin interviewen.
Broder setzt also Werte absolut – sie übersteigen alle rechtlichen resp. legalistischen Einhegungen. Sie übersteigen sie nicht nur, sie müssen sie auch hinter sich lassen, um vollends zur Geltung zu kommen. Man kann den Broderschen Absolutismus als antibürgerliche Bügerpolitik bezeichnen, als Ideologie der Selbstzersetzung bürgerlicher Ordnung. Es ist offensichtlich, dass sein Fluchtpunkt der Ausnahmezustand »von oben«ist, der eintritt, nachdem der genusssüchtige Bourgeois den nüchtern-pedantischen Citoyen mit in den Abgrund gezogen hat. Er weiß um die Gewalt – und zwar die kaum noch einzuhegende Gewalt, weil sie Feind zu einem moralisch verwerflichen, also: zu einem absoluten erklärt –, die diese Werte erheischen. Alles, was die Durchsetzung dieser Werte in ein Verhältnis setzt (etwa der von B. antizipierte, also auch lächerlich zu machende Hinweis, dass die Liquidierung Bin Ladens selbstverständlich auch ein innenpolitischer Akt ist!), schwächt den Absolutheitsanspruch dieser Werte, schwächt ihre Verteidigung, schwächt die Heimatfront – ob in Berlin oder New York.
Wäre ich ein Parteigänger des Bürgertums, ich würde mir gewisse Sorgen machen, dass der Hype um Leute wie Broder einfach nicht abklingen will.

  1. Was – das nur ganz nebenbei – dieser Herrenreiter vom SPIEGEL, Jan Fleischhauer, der sich als eine Art Superkonservativer penetrant selber abfeiert, nicht tut, schlachtet er doch seine Familiengeschichte – wertkonservative, dabei zufälligerweise sozialdemokratisch engagierte Eltern – gnadenlos für seine »Biographie« aus. [zurück]