Archiv für August 2009

Aus einem aufgegebenen Projekt, 5

Getrennt und vereinigt sind Staat und Ökonomie, da »das Kapital die eigene Wirklichkeit nicht (bewältigt). Aus ihm entsteht gesellschaftliche Anarchie, durch seinen Druck breitet sich Reproduktionschaos aus, entfalten sich Klassenkämpfe. Aus der ihm eigenen Kraft kann es aber weder gesellschaftliche Prozesse in der Hand halten, noch gesellschaftliche Existenz organisatorisch sichern, noch Klassenkämpfe neutralisieren. Das leistet nur der ›Staat‹, das organisatorische Gesamtsystem in seinen wirklichen politischen Strukturen.« (Johannes Agnoli, Der Staat des Kapitals, Freiburg 1995, S. 51)
Organisatorisches Gesamtsystem heißt: Der Staat kann und darf sich nicht um die partikularen Interessen von Einzelkapitalisten kümmern, denn das hieße, dass er sich im unmittelbaren ökonomischen Konkurrenzkampf verstricken würde, wo es doch darauf ankommt, diesen zu regulieren, dass er nicht zur Krise des Systems eskaliert. So liegt der Staat außerhalb des Kapitals und steht als Wahrer von Gesellschaftlichkeit über den Einzelkapitalen: Der Staat ist es, und das meint die Rede von den »wirklichen politischen Strukturen«, der die ökonomische Gewalt in politische Herrschaft und soziale Kontrolle transformiert – ein Vorgang, der nicht als reine Repression zu verstehen, vielmehr als Partizipation der Massen, als Einbindung der Arbeiterklasse in den Parlamentarismus. Und diese Einbindung konstituiert in letzter Konsequenz den »Staat des Kapitals«: So wie also das Kapital ohne Staat nicht denkbar ist, weil es Reproduktion der Arbeiter, sozialen Frieden zwar voraussetzt aber nicht selbst schaffen kann, so ist der Staat, der antagonistische in pluralistische Konflikte transformiert, ohne das Kapital nicht denkbar. In der Autonomie des Staates erweist sich paradoxerweise sein totales Verwachsensein mit der Ökonomie.

Aus einem aufgegebenen Projekt (Material): Die Organisationsmacht der Gewerkschaften

… die IG Metall ist so demokratisch wie die sizilianische Mafia. Blutig geht es in ihr zwar nicht zu, aber ihre leitenden Funktionäre sind penibel darauf bedacht, dass sich nur ja keine Abweichler regen. Mit der Entschlossenheit, der Öffentlichkeit möglichst keinen Einblick in das Innenleben der Organisation zu gewähren, reagiert man auf den permanenten Druck des Kapitals. Ihm kann man nur geschlossen widerstehen.
Die gewerkschaftliche Macht ist nämlich vor allem Organisationsmacht. Je mehr Leute die Gewerkschaft organisiert, je mehr sie über Betriebsräte die Belegschaften kontrolliert, je besser ihre Kontakte zur großen Politik sind, desto wichtiger ist sie für das Kapital. Die Strategie einer Gewerkschaft ist es nicht, zu streiken, sondern die Drohkulisse aufzubauen, die die andere Seite von der Idee abbringt, durch tarifpolitische Hartnäckigkeit einen Streik zu provozieren.
Wird die Organisationsmacht durch einen internen Zwist bedroht, reagiert man wenig zimperlich. Bei der Hetze gegen linksradikale Bestrebungen in den siebziger Jahren waren die Gewerkschaften ganz weit vorne dabei. Die Organisationsmacht ist in den vergangenen Jahren aber nicht durch Linksradikale und auch nicht durch »gelbe Gewerkschaften« in Frage gestellt worden, sondern durch das Kapital selbst.
(…)
Die politisch-technologische Entwicklung des Kapitals ist der Gegenwehr der Gewerkschaften nicht mehr nur einen Schritt voraus, sondern gleich zwei. Früher reagierten die Tarifverträge auf die jeweils aktuelle Intensivierung der Arbeit; waren sie einmal geschlossen, ging das Kapital daran, sie zu untergraben – durch neue Produktivitätssteigerungen.
War ihre Verbindlichkeit binnen kurzer Zeit Makulatur, so ist sie heute schon im Vorhinein in Frage gestellt: Tarifverträge geben in erster Linie an, welche »Ausnahmen« die Unternehmer geltend machen können.
(…)
Die große Industrie kann aber kein Interesse an der Zersplitterung der Gewerkschaften haben. Denn mit der Prekarisierung der Arbeit holt sich das Kapital auch Unsicherheit in die Betriebe: Wer garantiert, dass schlecht bezahlte Unorganisierte sich nicht eigenmächtig zusammentun und Arbeitskämpfe organisieren? Dass qualifizierte Fachkräfte nicht gegen die Entwertung ihrer Tätigkeit auf die Barrikaden gehen und etwa Siemens zusetzen, wie es die Lokführer mit der Bahn AG machen? Die Organisationsmacht der Gewerkschaften ist weiterhin gefragt: Die unübersichtliche Situation in den Betrieben und auf dem Arbeitsmarkt verlangt nach einer Kontrollinstanz. Am besten eine, die sich die Arbeiter selbst auferlegen.

[Anmerkung Ofenschlot: Aus einer Materialsammlung, die ein befreundeter Autor dem Blog zur Verfügung gestellt hat.]

Aus einem aufgegebenen Projekt, 4

Zur Kritik des „bedingungslosen Grundeinkommens“ (2007)

Die derzeit lustigste Koalition des deutschen Provinzialismus: Linksradikale, PDS-Nachwuchspolitiker, grüne Liberale, anthroposophische Unternehmer, TAZ-Redakteure und stramme Konservative – sie alle streiten für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Die einen nennen es Bürgergeld, die anderen wollen damit die Revolution einleiten, andere den Kapitalismus mal wieder zivilisieren. Diese Koalition kommt zustande, weil das Konzept des BGE (so unterschiedliche Ausprägungen es im einzelnen auch haben mag – sie sind tatsächlich zu vernachlässigen) auf bemerkenswerte Weise antikapitalistische Motivation mit einer systemstabilisierenden Funktion zusammenbringt. Eine Melange, in der die Sehnsüchte von Alt-Autonomen und CDU-Ministerpräsidenten verrührt sind: hübsch anzusehen, aber ungenießbar.
Das BGE stellt dem Kapitalismus ein Armutszeugnis aus und bekundet im nächsten Schritt sein Einverständnis mit dieser Wirtschaftsweise. Es geht von dem Befund aus, dass der Kapitalismus nicht imstande ist, die Existenz vieler Mitglieder der Gesellschaft zu sichern, und kommt zu dem Schluss, dass es der Kapitalismus ist, der das Problem lösen wird. Die Lösung des Problems wird ausschließlich geldförmig gedacht – mit ausreichend Knete zum Sozialismus. Blöd nur, dass die Existenz von Geld Waren voraussetzt und die Existenz von Waren Lohnarbeit, also: kapitalistische Produktionsverhältnisse.
Das Grundparadox ist folgendes: Von eher linken BGE-Freunden wird konstatiert, dass es einen überwältigenden Überschuss an Ressourcen und Konsumgütern gibt – die müssen allen zugänglich gemacht werden! Indem den Menschen ein Existenzgeld zugesprochen wird, müssen sie, um an Konsumgüter und Lebensmittel zu kommen, nicht erst um einen Arbeitsplatz kämpfen, den sie ohnehin nicht mehr ergattern werden. Bloß: Der Reichtum der Nation ist erwirtschaftet – damit er sich erhält und weiter wächst, ist Arbeit nötig. Erst unter der Bedingung, dass weiter Lohnarbeit verrichtet wird, hätte das BGE eine Chance. Es schafft die Lohnarbeit nicht ab, sondern setzt sie voraus. Mehr noch – nur unter der Bedingung von Vollbeschäftigung würde ein solcher Überschuss produziert, könnte von den Löhnen eine solche Menge Geld abgeschöpft werden, dass das BGE deutlich über dem Existenzminimum – also deutlich über dem Hartz-IV-Niveau – liegt. Wenn aber Vollbeschäftigung herrscht, wozu bräuchte es da ein BGE?
Das ist der Moment, wo die eher rechten BGE-Freunde aufwachen, sie sind – wie immer in realpolitischen Fragen – die größeren Realisten: Natürlich gehe es beim BGE nicht um Rentner-Sozialismus! Die gigantische Sozialbürokratie, die nach Einführung der Hartz-Maßnahmen noch mal angeschwollen ist, soll abgeschafft werden. Das BGE soll Hartz-IV ersetzen und mit einem Schlag alle Sonderregelungen und alle weiteren Sozialleistungen abschaffen. Professor Thomas Straubhaar vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut kommentiert sein BGE-Modell – in seiner Höhe realistischerweise in der Nähe der Hartz-Sätze angesiedelt – so: »Von diesem Geld zu leben, ist wirklich kein Zuckerschlecken«. Das ist keine neoliberale Gemeinheit, der Mann hat einfach recht.

[Anmerkung 2009: Mit offenem Ausbruch der Krise ist die Debatte um das BGE ganz offensichtlich verstummt. Wer als Linker was auf sich hält, redet wieder von Mindestlöhnen, der Anhebung der Hartz-IV-Sätze, der Renaissance der Sozialpartnerschaft und dem Risikoverbot für Zockerbanken. Dabei müsste, seine Apologeten ernst genommen, das BGE gerade antizyklisch funktionieren. Müsste in Zeiten der Krise doch die Attraktivität dieser Idee zunehmen, weil sie ein vorgeblich realistisches Ausstiegsmodell aus dieser Wanhsinnsmaschinerie offerierte. Von wegen! Es liegt auf der Hand, dass das BGE eine typische Schönwetter-Idee ist, die in dem Moment von der Bühne der Illusionisten abtritt, wenn es wieder um ernste Ansliegen geht: Sicherung von Arbeitsplätzen; Verhinderung von Bankencrashs; Kontrolle des politischen Extremismus; kurzum: die Bewerkstelligung der Inneren Sicherheit.
Der Bourgeois-Sozialismus ist aber unsterblich, und so wird beim nächsten Aufschwung, der natürlich ein weiteres Mal „jobless growth“ sein wird, also die strukturelle Arbeitslosigkeit vergrößert, diese Idee wieder entstaubt.]

Christian Riechers: Gegen die Räte-Illusion (Italien während der „roten Jahre“ 1919/20)

I
Die beständige Suche nach neuen institutionellen Lösungen, mehr als die Analyse der soziökonomischen Verhältnisse und der aus ihnen erwachsenden Kämpfe selbst, bestimmt Gramsci in dieser Periode ebenso wie in den Jahren 1919-1920 das Beharren auf der von ihm für Italien entdeckten Räte-Institution. Da diese Institutionen aber nie von vornherein direkte Organe seiner Partei sein können, sondern gerade dazu gedacht sind, nichtparteigebundene oder fremdparteiliche Elemente auf einer mittleren Ebene zur Diskussion und Verwirklichung dieser Übergangslösungen heranzuziehen, müssen sie wesentlich demokratisch organisiert sein. Die Kommunisten müssen daher in diesen Gremien all ihre Überzeugungskraft aufbieten, um die Andersdenkenden auf ihre Seite zu ziehen. Ausschlaggebend im Kampf um die politische Macht nicht mehr der jeweilige Stand des – institutionell unvermittelten – Klassenkrieges, sondern sind ebenfalls die politischen Kräfteverhältnisse innerhalb dieses Systems »antistaatlicher« Institutionen, die – ein konstanter Zug der politischen Theorie Gramscis seit Anbeginn – allmählich zu bedrohlich revolutionärer Präsenz anwachsend, an die Stelle des alten Staates treten sollen. Diese durchaus utopisch-demokratischen Elemente bestimmten Gramscis Denken eben zu der Zeit, in der er vollauf die »Bolschewisierungs«-Politik innerhalb seiner Partei billigt und vorantreibt. Sein »Leninismus« erschöpft sich in einer Mystik vermeintlich revolutionärerer Institutionen.

II
Während der Periode der Fabrikbesetzungen in Norditalien im September 1920 bleiben freilich die inzwischen gebildeten Fabrikräte in den Turiner Fabriken und organisieren mit Hilfe nur weniger bei ihnen verbliebener Techniker selbständig die Produktion. Gramscis Traum von der ökonomischen Autonomie der »Produzenten« verwirklicht sich für eine Weile. Die Gewerkschaft, welche »die Arbeiter nicht als Produzenten, sondern als Lohnarbeiter« (Gramsci ) organisiert, scheint für einen Augenblick von der Szene zurückzutreten. Gramscis polemischer Einwand gegenüber [seinem Genossen Angelo] Tasca, daß der Rat »in seinen höheren Formen dahin tendiert, dem vom Kapitalismus zu Profitzwecken geschaffenen Produktions- und Tauschapparat proletarische Züge zu verleihen«, bewahrheitet sich jetzt. Die Arbeiter beweisen, daß sie auch ohne Aufsicht gut produzieren können. Darin liegt der »proletarische Zug«, der dem kapitalistischen Produktionsapparat verliehen wird. Das erzeugte Mehrprodukt eignen sie sich jedoch nicht an, sondern liefern es bei Ende der Fabrikbesetzungen dem Unternehmer aus.

Quelle: Christian Riechers, „Antonio Gramsci. Marxismus in Italien“, Europäische Verlagsanstalt 1970, S.82 (Zitat 1), S. 63 (Zitat 2)

[Anmerkung Ofenschlot: Diese Fundstück steht in Zusammenhang mit dem Eintrag Nachttisch-Lektüre, versprochen wurde dort eine weitere Auseinandersetzung mit den Dissidenten der Arbeiterbewegung, ein heterogenes Feld, schließt es doch Anartcho-Syndikalisten, revolutionäre Post-Trotzkisten, Rätekommunisten und schließlich die Linkoskommunisten ein – fließende Übergänge inkl. Gerade auch in den dissidenten Kreisen sind allerlei Demokratie-Illusionen verbreitet. Das obige Zitat, gemünzt auf Gramsci, immerhin für einen kurzen Zeitraum der Rätetheoretiker par exellence, dient deren Kritik. Es stammt aus der Dissertation Riechers‘, die erste deutschsprachige Monographie über Gramsci – zugleich eine Destruktion – und überhaupt ein bemerkenswert konsequentes Zeugnis des Linkskommunismus. Indirekt dient sie auch der Einführung in Handeln und Denken Amadeo Bordigas.]

Pfreundschuh contra MG III: » Es geht also nicht um die Entwicklung des Klassenkampfs zur Aufhebung der Klassenkämpfe, sondern um einen Willen, gegen die Klassenmisere anzutreten, weil offensichtlich diese Misere selbst keinen Grund zur Änderung der Gesellschaft enthält!«

Wolfram Pfreundschuh IV

Aus: Wolfram Pfreundschuh, »Der Reichtum der bürgerlichen Gesellschaft« (München 1979), Fußnote 41, im PDF (zu beziehen über kulturkritik.net) auf den Seiten 95ff. zu finden, in der Buchfassung auf den Seiten 104 ff.

In der Marx-Rezeption wird – wenn auch nicht ausgesprochen – gerade dies meist übersehen oder übergangen, was das wichtigste der Ökonomie überhaupt darstellt: Der Unterschied von nützlicher Arbeit und ihrem Dasein als gesellschaftliche Arbeit resultiert erst aus dem Warenverhältnis. Dieser Unterschied ist Produkt einer bestimmten gesellschaftlichen Form, in welcher die Menschen verkehren. Wer diese Form nicht erkennt, schaut sie immer vom Standpunkt seiner Wahrnehmung aus an und ordnet die Nützlichkeit der Ware seiner Individualität unbenommen als Gebrauchswert auf der einen Seite zu, in welchem ihm kein Deut fremd erscheint, und er beliebt es, die Gesellschaftlichkeit der Ware als ihm Fremdes, als Tauschwert zu denunzieren. Die Erkenntnis, daß der Gebrauchswert die Form des Tauschwerts hat, also mit ihm wesentlich identisch ist und lediglich die individuelle Seite dieser Gesellschaftsform darstellt, verbirgt ihm den Blick für die objektive Getrenntheit einer Gesellschaft als Verkehrsverhältnis und befriedigt sein bequemes Bedürfnis, sich im Gegensatz zur Gesellschaft zu bewahren. Die meisten Rezeptionen dieses Kapitels beginnen daher mit der Unterstellung eines natürlichen Gebrauchswerts, der als Träger des Tauschwerts verfälscht wird, bzw. zum objektiven Problem oder Zwang einer Vermittlung wird. So, als hätte Marx in seiner Formulierung, daß es immer nützliche Arbeit gibt und immer nützliche Gegenstände, daher auch Gebrauchswerte immer stofflicher Inhalt des Reichtums sind, gesagt, daß der Gebrauchswert in dieser übergeschichtlichen Tatsache getrennt von der Form dieser Gesellschaft existiert. Wie schon in einer Fußnote zuvor erwähnt, hat die AK (heute: Marxistische Gruppen) dadurch, daß sie die Trennung von nützlicher Arbeit und gesellschaftlicher Arbeit bereits als Form dem Buch vorausgesetzt unterstellt, auch die gigantische Einsicht gewonnen, daß erst im Wert die Arbeit gesellschaftlich existiert. Für sie ist der Gebrauchswert eine Naturtatsache, die lediglich an der Ware klebt: »Objektiv, unabhängig von ihrer Beziehung auf das menschliche Bedürfnis, reduziert sich der erste Faktor der Ware (der Gebrauchswert) auf die Bestimmung eines natürlichen Gegenstands. Damit ist auch klargestellt, daß Gebrauchswert zu sein, kein Spezifikum der kapitalistischen Ökonomie darstellt.« (Resultate der Arbeitskonferenz Nr. 1/74, S. 54). Dieser Trennung folgt sie in der ganzen Rezeption des Kapitals, so daß sie erstens drauf kommt, daß die Natur wie auch die Naturwissenschaft unbenommen für sich existiert, in der bürgerlichen Gesellschaft also selbst keinen bürgerlichen Gehalt hat und zweitens allein die Fortpflanzung des Werts als Form ohne jeglichen wirklichen Gehalt zum Kapital bringt. Objektiv ist also für die AK ein natürlicher Gegenstand, d.h. keine Verobjektivierung des Menschen, keine menschliche Objektivität. Objektiv ist das allseitige Gleichbleiben, das übergeschichtliche Wesen einer dargestellten Geschichte außerhalb von Menschen. Wem dies objektiv ist, der hat keine menschliche Objektivität und kann deshalb auch kein Subjekt darin erkennen. Er kann nur Objektivität selbst sagen als von ihm Getrenntes und muß das Subjekt letztlich in seiner Irrtümlichkeit als Mensch kritisieren.

So entlarvt sich eine solche Objektivität im Aufklärungsinteresse der AK über die Welt, zu der sie keinen Menschen weiß, sondern umgekehrt die Menschen zu einem Willen agitieren will, der sich gegen diese Welt stellt wie ein Philosoph gegen die Wirklichkeit.

(Inzwischen formuliert die MG selbst, daß sie es als die “einzige Aufgabe marxistischer Theorie“ hält, bei den Lohnarbeitern „Agitation für den Willen zu betreiben, die Gründe ihrer Klassenmisere zu beseitigen.“ [Flugblatt zur Galerie großer Geister]. Es geht also nicht um die Entwicklung des Klassenkampfs zur Aufhebung der Klassenkämpfe, sondern um einen Willen, gegen die Klassenmisere anzutreten, weil offensichtlich diese Misere selbst keinen Grund zur Änderung der Gesellschaft enthält!).

So wie für diese Leute die Gegenstände als natürliche Dinge da sind und erst der Wert eine Gesellschaftlichkeit erzeugt ( die Gleichheit der Waren “als Werte kennzeichnet sie als Produkte“ – ebenda S. 58) haben sie in diesem fundamentalen Mißverständnis der Marxschen Theorie den Kapitalismus auch nur als überkommenes Bewußtsein zu beseitigen. Für diese Leute ist die Form dieser Gesellschaft ein falscher Gedanke, der durch den Willen aufgehoben wird, die Welt zu ändern. Dem hatte bereits Marx 1844 entgegengehalten:
»Um den Gedanken des Privateigentums aufzuheben, dazu reicht der gedachte Kommunismus vollständig aus.« (MEW EB I, S. 553).

Aber gerade von daher, daß die MG den Kapitalismus als ein Problem des Geistes ansieht, hat sie auf die „frühen Werke“ von Marx verzichten müssen, denn dort wird die bürgerliche Gesellschaft ausdrücklich als Sinnesform und Zustand von Menschen gesehen. Da das Kapital aber die objektive Ausführung dieses Selbstverständnisses ist, hätte die MG aber Probleme mit ihrem Verhältnis zu Marx bekommen müssen. Um also nicht ihren Verstand ändern zu müssen, haben sie eine Trennung des jungen und des alten Marx dadurch erzeugt, daß sie dem „Jungen“ philosophistischen Unverstand unterschoben:

»Dieser hatte, als er noch der junge Marx war, die Verwirklichung der Philosophie als sein Anliegen formuliert und später, als er sich des philosophischen Weitblicks entledigt hatte und von einem unhaltbaren ökonomischen Standpunkt aus die Welt in Grund und Boden verdammte, (das soll ein Witz sein!) die These vom Ende der Philosophie aufgestellt.« (Aus einem Flugblatt der MSZ an der Uni München).

Wir werden gerade an dieser Stelle zeigen, wie elementar das Naturverständnis von Marx in die Kritik der politischen Ökonomie eingeht, wie er das in den „Frühschriften“ dargestellte Naturverständnis im Kapital verwirklicht, indem er den Doppelcharakter der Arbeit wirklich und tatsächlich als Doppelcharakter der Ware selbst beweist und diesen “Springpunkt … im Verständnis der politischen Ökonomie“ als Triebkraft der Entwicklung des Kapitalismus und damit als Dasein wirklich gegenwärtiger Naturgeschichte des Menschen, also wirkliches Dasein der Natur in den Verhältnissen, welche Menschen ökonomisch eingehen, beweist. Gerade deshalb kommt er in diesem Punkt auf das Dasein nützlicher Arbeit als Gehalt der gesellschaftlichen Arbeit, wenn sie auch am Individuum selbst verbleibt. Ihm ging es niemals um die Konfrontation des Individuums als Individuum zur Gesellschaft, sondern um die Darstellung der Gesellschaft, wie sie im Individuum und im Verkehr zugleich erscheint: Der geschichtliche Stand des Menschen als Individuum und Gesellschaft in einem.

»Es ist vor allem zu vermeiden, die Gesellschaft wieder als Abstraktion dem Individuum gegenüber zu fixieren. Das Individuum ist das gesellschaftliche Wesen. Seine Lebensäußerung – erscheine sie auch nicht in der unmittelbaren Form einer gemeinschaftlichen, mit andern zugleich vollbrachten Lebensäußerung – ist daher eine Äußerung und Bestätigung des gesellschaftlichen Lebens. Das individuelle und das Gattungsleben des Menschen sind nicht verschieden, so sehr auch – und dies notwendig – die Daseinsweise des individuellen Lebens eine mehr besondere oder mehr allgemeine Weise des Gattungslebens ist, oder je mehr das Gattungsleben ein mehr besonderes oder allgemeines individuelles Leben ist«“ (MEW EB I, S. 538f ).